Gemeinderatssitzung am Montag – das sind die Themen

Am Montag trifft sich der Gemeinderat zu seiner nächsten Sitzung. Diese beginnt um 18.30 Uhr in der Walzbachhalle. Dort ist mehr Platz als im Bürgersaal – so können auch Besucher mit genug Abstand daran teilnehmen. Seid Ihr interessiert? Hier findet Ihr die Tagesordnung, die das Rathaus vor kurzem veröffentlicht hat:

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1 Anfragen und Anregungen der Einwohner

2 Zusammensetzung des Gemeinderats;
h i e r:
– Anschluss Gemeinderat Matthias Görner an die FDP-Fraktion
– Wahl des persönlichen Stellvertreters im Verwaltungsausschuss

3 Feuerwehr Weingarten:
h i e r: Formelle Änderung der Entschädigungssatzung 2020

4 Feuerwehr Weingarten (Baden);
h i e r: Auftragsvergabe Umstellung auf Digitalfunk

5 Satzung der Gemeinde Weingarten (Baden) über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen;
h i e r: Änderung der Form der Veröffentlichung; neu: Veröffentlichung auf der Internetseite der Gemeinde

6 Kulturstiftung der Sparkasse Karlsruhe; h i e r: Verwendung der Erträgnisse der Kulturstiftung für das Jahr 2020

7 Erträgnisse der Stiftung Gutes Tun;
h i e r: Verwendung der Erträgnisse 2020

8 Breitbandausbau des Gewerbegebiets „Westlich der Bahnlinie”;
h i e r: Vergabe des Breitbandausbaus im Rahmen der EU-weiten Ausschreibung der Breitbandkabel Karlsruhe (BLK)

9 Fortschreibung des Flächennutzungsplan 2030; h i e r: Abschließender Beschluss des Flächennutzungsplans 2030

10 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 58 “Bahnhof-, Schiller-, Höhefeldstraße”;
h i e r:
a) Beschluss zur Billigung des Bebauungsplanentwurfs
b) Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

11 Informationen des Bürgermeisters einschließlich der Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen sowie Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

12 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 21.09.2020

Quelle: Rathaus Weingarten
Bild: Symbolbild, MeinOrt Archiv