Entschädigung für Feuerwehr erhöht

Aus dem Ausschuss für Umwelt und Technik: 

Entschädigungen für die Feuerwehr
Die Gemeinde hat ihre Feuerwehrentschädigungssatzung überarbeitet und neu kalkuliert. Gemäß dem Feuerwehrgesetz sind die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr bei der Ausübung ihres Dienstes einschließlich der Teilnahme an Aus- und Fortbildungen zu entschädigen. Ferner wird den Angehörigen der Feuerwehr, die über das übliche Maß hinaus Feuerwehrdienst leisten, also Funktionsträger wie beispielsweise der Kommandant, eine zusätzliche Entschädigung nach der Satzung gewährt. Das bedeute eine deutliche Erhöhung, was aber völlig gerechtfertigt sei, befand Bürgermeister Eric Bänziger. Der Gemeindefeuerwehrausschuss hat diese Entschädigungssätze in seiner jüngsten Sitzung beraten und beschlossen. Dem liegen gemeinsam verabschiedete Orientierungswerte von Gemeindetag, Städtetag und dem Landesfeuerwehrverband zugrunde. Der Stundensatz besteht aus zwei Teilen: ein Basis-Stundensatz von 10 Euro und ein Zuschlag von 2 Euro je geleistete Einsatzstunde, der in die Kameradschaftskasse kommt. Das Gremium stimmte der Satzung einstimmig zu. Gleichermaßen wurde auch die Kostenersatzsatzung für die Inanspruchnahme der Feuerwehr überarbeitet. Die Leistungen der Gemeindefeuerwehr sind zunächst einmal unentgeltlich. Bei Pflichtaufgaben (Brände und öffentliche Notstände) kann kein Geld verlangt werden. Dagegen muss der Verursacher eines vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Schadens für Ersatz aufkommen. Allerdings gibt es eine Kostenobergrenze, beispielsweise bei Fehlalarmen. Die Vorschriften zur Berechnung und Erhebung des Kostenersatzes für Einsätze der Gemeindefeuerwehr sind im Feuerwehrgesetz festgelegt. Der Gemeinderat hat bei der Kostenermittlung ein gewisses Ermessen. Um dieses fehlerfrei ausüben zu können, hat die Gemeinde Weingarten die Kostensätze vom Büro „Allevo Kommunalberatung“ als übersichtliche und nachvollziehbare Kalkulation aufbereiten lassen. Das Gremium stimmte der Kalkulation einstimmig zu.

Bericht: Gemeinde Weingarten aus dem Ausschuss für Umwelt und Technik, TBR