“Energie” war zwei Mal Thema im Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat der Gemeinde Weingarten:

Weingarten wird Mitglied bei „EnBW vernetzt“
Die Energie Baden-Württemberg (EnBW) bietet Kommunen unter dem Titel „EnBW vernetzt“ ein partnerschaftliches Beteiligungsmodell an und der Gemeinderat beschloss einstimmig, daran teilzunehmen. Der Fachbereichsleiter Finanzen, Michael Schneider, präsentierte dem Gremium die Eckdaten. Die Höhe der Beteiligung betrage zwei Millionen Euro, die Vertragslaufzeit fünf Jahre. Eine entsprechende Kreditaufnahme soll in die Haushaltsplanung eingearbeitet werden. Die Voraussetzung für eine Beteiligung an der Netz BW GmbH sei, dass die Netze BW bereits Konzessionsnehmerin und Betreiberin des örtlichen Strom- und Gasverteilnetzes sei. Das sei in Weingarten gegeben. Die kommunale Beteiligungsgesellschaft erhalte bis zum 31. Dezember 2024 eine jährliche feste Ausgleichszahlung in Höhe von 3,6 Prozent. Bezogen auf den Anlagezeitraum von fünf Jahren ergebe das einen Betrag von 360.000 Euro. Davon seien Zinsen für die Kreditaufnahme, Verwaltungskosten und Kapitalertragssteuer abzuziehen. Somit verbleiben netto 230.000 Euro. Darüber hinaus ergäben sich aus der Beteiligung umfangreiche Informations-, Kontroll- und Mitspracherechte. Nach Ablauf der fünf Jahre könne die Kommune entscheiden, ob sie die Beteiligung aufrecht erhält oder durch Kündigung beendet. Nicolas Zippelius (CDU) bat den Kämmerer um Prüfung, ob diese Beteiligung steuerrechtlich als „Betrieb gewerblicher Art“ ausgewiesen werden könne und ob dadurch Einsparungen an der Kapitalertragssteuer möglich seien. Timo Martin (WBB) freute sich, dass Einnahmen generiert werden, denn der Anlagezinssatz sei deutlich höher als die Rückzahlung. Endlich könne man „Tafelsilber aufbauen“. Die Kreditaufnahme diene der Finanzierung einer Anlage, die letztlich 230.000 Euro Gewinn bringe.

Antrag auf Energiesparzertifizierung in AUT
Die CDU-Fraktion hat den Antrag gestellt, die Gemeinde Weingarten möge sich um ein Zertifikat für den European Energy Award bewerben. Nicolas Zippelius (CDU) trug vor, es handele sich um ein ordentliches Bewertungskonzept verschiedener Kriterien. Darunter auch um Planung zur Energieeinsparung bei der Versorgung von Räumlichkeiten. Bürgermeister Eric Bänziger wies darauf hin, dass vor Jahren bereits in den großen Gebäuden wie Walzbachhalle und Schwimmbad entsprechende Messeinrichtungen installiert worden seien. Einstimmig wurde der Antrag in den Ausschuss für Umwelt und Technik verwiesen.

Bericht: Gemeinde Weingarten (Baden)
Bild: Symbolbild Rathaus